Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Schlagwort: Meinungsfreiheit
„Anti-Terror-Gesetz“ als Gefahr für alle Regierungskritiker
Das war absehbar: Der islamistische Terroranschlag von Wien wird nun von der Regierung dazu missbraucht, um ein „Anti-Terror-Gesetz“ zu installieren, dass gegen Islamisten wirkungslos ist, dafür aber friedliche Patrioten trifft. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Nach dem heutigen Ministerrat haben Innenminister Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Zadic (Grüne) Teile ihres geplanten „Anti-Terror-Paket“ präsentiert. Auf ein Verbot… Continue reading „Anti-Terror-Gesetz“ als Gefahr für alle Regierungskritiker
ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 11. Dezember 2020: Kurz mit Plänen zum totalen Überwachungsstaat vorerst gescheitert Dank des Widerstandes der Opposition im Nationalrat musste Kanzler Kurz von Plänen Abstand nehmen, die Corona-Befugnisse der Polizei auf Privatwohnungen auszuweiten. Einige seiner Landesfürsten hatten zuvor schon… Continue reading ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Erneute Zensurwelle auf YouTube / Cola „positiv“ auf Corona getestet / Grüner Umweltminister als Raser
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Donnerstag, den 10. Dezember 2020: Youtube löscht Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ Das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ wurde von Youtube abgeschaltet. Nach dem Grund dieser Sperre befragt, antworteten die Betroffenen: „Die ‚Begründungen‘ sind hierbei so vage wie absurd: das Verbreiten von ‚Hassrede‘. Wie… Continue reading Erneute Zensurwelle auf YouTube / Cola „positiv“ auf Corona getestet / Grüner Umweltminister als Raser
2. Lockdown & Massentests / Rot-Pink in Wien / Stürzenberger trifft SPD-Abgeordneten / EU schränkt Meinungsfreiheit ein
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 16. November 2020: Zweiter Lockdown und Massentests Ab morgen Dienstag verhängt die schwarz-grüne Bundesregierung über ganz Österreich einen zweiten Lockdown. Damit müssen auch Geschäfte schließen, die nicht Waren für den täglichen Bedarf anbieten. Bildungseinrichtungen sind nur für Kinder… Continue reading 2. Lockdown & Massentests / Rot-Pink in Wien / Stürzenberger trifft SPD-Abgeordneten / EU schränkt Meinungsfreiheit ein
Islamkritischer Kabarettist / Antifa-Brandanschlag in Wien / Bodo Schiffmann ausgewiesen / Razzia bei „Hass-Postern“
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 10. November 2020: Antifa-Brandanschlag in Wien Am Montag kurz vor Mitternacht steckten Antifa-Aktivisten einen Kleintransporter der regelmäßig als Lausprecherfahrzeug bei verschiedenen Demonstrationen benutzt wird in Brand. Auf Twitter verherrlichten mehrere Antifas die Brandstiftung im dicht verbauten Stadtgebiet. Mehr… Continue reading Islamkritischer Kabarettist / Antifa-Brandanschlag in Wien / Bodo Schiffmann ausgewiesen / Razzia bei „Hass-Postern“
Paris: Medien verharmlosen öffentliche Enthauptung als Messerattacke
Nachdem in der Nähe von Paris ein Lehrer von einem Islamisten auf offener Straße enthauptet wurde, versuchten etablierte Medien die Tat anfänglich als „tödliche Messerattacke“ herunterzuspielen. Mittlerweile kam die Wahrheit jedoch ans Licht: Kommentar von Thomas Steinreutner Bei dem Täter dürfte es sich um einen Islamisten handeln. Polizeikreise vermuten als Grund für die Tat, dass… Continue reading Paris: Medien verharmlosen öffentliche Enthauptung als Messerattacke
Siege gegen Youtube und Twitter / ARD Corona kritisch / Schutzmasken beeinträchtigen / Bevölkerungsaustausch in Wien
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Donnerstag, den 8. Oktober 2020: Sieg gegen YouTube Dass Klagen gegen die Löschung von Beiträgen durch YouTube nicht aussichtslos sein müssen, zeigt die jüngste Entscheidung des Landgerichts Berlin. Diese hatte der kritische Journalist Boris Reitschuster bemüht, nachdem YouTube dessen Video-Kanal… Continue reading Siege gegen Youtube und Twitter / ARD Corona kritisch / Schutzmasken beeinträchtigen / Bevölkerungsaustausch in Wien
AfD-Curio rechnet mit Seehofer ab / Quarantäne auch innerhalb der BRD / US-Radprofi als Trump-Fan suspendiert
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 2. Oktober 2020: AfD-Curio rechnet im Bundestag mit Innenminister Seehofer ab Die Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am 1. Oktober nutzte AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio zu einer Abrechnung mit der Politik von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er warf dem Politiker vor,… Continue reading AfD-Curio rechnet mit Seehofer ab / Quarantäne auch innerhalb der BRD / US-Radprofi als Trump-Fan suspendiert
Machetenangriff in Paris / Gewaltattacke wegen Minirock / Erneut AfD-Fraktion zerbrochen / EKD finanziert Mittelmeerschiff
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 25. September 2020: Blutiger Machetenangriff auf Büro in Paris Vermutlich Islamisten verübten fünf Jahre nach dem Blutbad in den Redaktionsräumen der Satirezeitschrift „Charly Hebdo“ erneut eine Attacke auf ein Büro in unmittelbarer Nähe des einstigen Sitzes dieser Redaktion.… Continue reading Machetenangriff in Paris / Gewaltattacke wegen Minirock / Erneut AfD-Fraktion zerbrochen / EKD finanziert Mittelmeerschiff