Jetzt kommt schon wieder dieser Haselsteiner daher!

Foto: Wikimedia Commons, Manfred Werner - Tsui, (CC BY-SA 3.0)

Wenn mich etwas aufregt, dann ist das ein industrieller Scheinliberaler, der Interesse für die österreichische Politik heuchelt, weil seine Umsätze primär durch Staatsaufträge erwirtschaftet werden. von Julian Wagner Er war das Letzte, was Österreich noch gefehlt hat: Der industrielle PULS4-Investor, der seinen ganzen Reichtum mit Staatsaufträgen aufgebaut hat, Seite an Seite mit Brigitte „Die EU… Continue reading Jetzt kommt schon wieder dieser Haselsteiner daher!

„Flüchtlingshelfer-NGO“: Wir treiben die Regierung vor uns her!

Die Nicht-Regierungs-Organisationen „NGOs“ stehen seit Wochen wieder unter heftiger Kritik (hier, hier, hier). Anstatt diese Vorwürfe zu entkräften, reagierten die etablierten Medien und Politiker bisher nur empört. Ausgerechnet der Obmann von „Asyl in Not“ gießt jetzt erneut Öl ins Feuer. von Michael Scharfmüller Die Rede ist von Michael Genner (Obmann von „Asyl in Not“),  der… Continue reading „Flüchtlingshelfer-NGO“: Wir treiben die Regierung vor uns her!

Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS

By SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Christian Kern will sich als Kandidat der Mitte inszenieren, um Wähler von ÖVP und FPÖ abzuwerben. Folgen soll nach der nächsten Wahl eine Koalition aus SPÖ, Grüne und NEOS. Das sprach jetzt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler offen aus. Laut mehreren Medien gab Niedermühlbichler bei einem Hintergrundgespräch bekannt: „Das Ziel ist eine Mehrheit Rot- Grün- NEOS, weil… Continue reading Kern will Regierung aus SPÖ, Grüne und NEOS

„Freunderlwirtschaft“: ÖVP-Vorzeigeprojekt verursacht Millionen-Flop

Das Schubhaftzentrum Vordernberg ist ein Steuerdebakel.

Das Schubhaftzentrum Vordernberg war das „Vorzeigeprojekt“ der ehemaligen ÖVP-Innenministerin Fekter. Jetzt ist es zum Flop geworden und wird vom Rechnungshof zerpflückt. Mit täglichen Kosten von rund € 3.800 pro Häftling steht das Zentrum vor dem Aus. Laut Rechnungshof arbeite das Schubhaftzentrum unwirtschaftlich, verursache viel zu hohe Kosten und sei völlig unterbelegt. Für den Betrieb ging das von… Continue reading „Freunderlwirtschaft“: ÖVP-Vorzeigeprojekt verursacht Millionen-Flop