Während Ungarns Premier Orbán innerhalb eines Tages einen Spritpreisdeckel gegen die Folgen des Iran-Krieges einführte, kündigt die österreichische Bundesregierung an, sie werde „prüfen“. Der Steueranteil am Treibstoff beträgt in Österreich bis zu 58 Prozent.
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Steger: Massenmigration zerstört unsere Identität, die EU schaut zu!
Während sich die Brüsseler Eurokraten in wirkungslosen Scheindebatten verlieren, schreitet die Massenmigration nahezu ungebremst voran. Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger klärt im „Info-DIREKT Video-Interview“ über die Gründe dafür auf. Zwar hat das EU-Parlament nun eine Liste sicherer Herkunftsländern beschlossen, Steger bewertet dies jedoch als reine „Augenauswischerei“. Das Kernproblem liege nämlich viel tiefer: Eine „uferlose Gerichtsbarkeit“… Continue reading Steger: Massenmigration zerstört unsere Identität, die EU schaut zu!
Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
Genau heute vor einem Jahr hat der ehemalige Parteichef der Grünen und nunmehrige Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, angelobt. Dass diese Regierung für Österreich nichts Positives leisten wird, war bereits damals klar. Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aber nicht einmal mehr in der Lage sind, sich… Continue reading Diese Regierung einen nur noch drei Dinge
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Schwarzes Netzwerk? So kämpft die ÖVP gegen die blaue Opposition!
Im politischen Kampf gegen die FPÖ greift die ÖVP auf jede Unterstützung zurück, die sie bekommen kann. Ein aktuelles Beispiel liefert ÖVP-Mandatar Andreas Hanger. Womit er ein bemerkenswertes Netzwerk offenlegt. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Vergangene Woche widmete „Das unabhängige Nachrichtenmagazin Österreichs“ (sic!), das profil, seine Aufmachergeschichte der FPÖ. FPÖ-Chef Herbert Kickl prangte dazu groß… Continue reading Schwarzes Netzwerk? So kämpft die ÖVP gegen die blaue Opposition!
Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
Wenn Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) meint, „die FPÖ hat de facto nichts zu bieten“, dann hat er – unfreiwillig – einen Punkt. Allerdings anders, als er es meint. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Das, was viele Menschen seit Jahrzehnten mit der ÖVP verbinden, hat die FPÖ nämlich tatsächlich nicht zu bieten – und wird es… Continue reading Kritik an FPÖ: In diesem Punkt hat ÖVP-Kanzler Stocker Recht!
Flughafen-Doppelfunktion: Was verschweigt ÖVP-Landesrat Achleitner?
Die Vorgänge rund um den wirtschaftlich angeschlagenen Linzer Flughafen sorgen erneut für Wirbel im oberösterreichischen Landtag. Im Zentrum der Kritik steht Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP). Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Trotz mündlicher Anfrage des MFG-Abgeordneten Joachim Aigners, wollte Achleitner nicht erklären, welche Ziele das Land Oberösterreich mit der Subvention des Linzer Flughafens in Höhe von… Continue reading Flughafen-Doppelfunktion: Was verschweigt ÖVP-Landesrat Achleitner?
Lächerlich: Profil-Redakteur roch großen Info-DIREKT-Skandal!
Profil-Redakteur Julian Kern meinte wohl einen großen Skandal auf der Spur zu sein, als er erfuhr, dass ein Vertreter des Alpenvereins im Magazin Info-DIREKT gegen Windräder wetterte. Was vermutlich als Aufdecker-Geschichte erträumt wurde, taugt jedoch nicht einmal zum Sturm im Wasserglas. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Die Fakten: Für unser Magazin Info-DIREKT zum Thema „Windräder… Continue reading Lächerlich: Profil-Redakteur roch großen Info-DIREKT-Skandal!
Leo Lugner: ÖVP finanziert „kommunistische Erklärbude“ mit Steuergeld
In einem kurzen Video wendet sich FPÖ-Politiker und „Lugner-City-Bürgermeister“, Leo Lugner, nun gegen die linke ÖVP, die die „kommunistische Erklärbude“ DÖW mit Steuergeld versorgt, um ihre politische Konkurrenz zu kriminalisieren. Bezugnehmend auf dem „Rechtsextremismusbericht“ von DÖW und ÖVP stellt Lugner klar, dass der dort behauptete Anstieg rechter Straftaten lediglich in den „verwirrten Köpfen“ der schwarzen… Continue reading Leo Lugner: ÖVP finanziert „kommunistische Erklärbude“ mit Steuergeld
Zu dieser Preisverleihung hätte es nie kommen dürfen!
In diesem RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller u.a. über diese Themen: Ukraine verleiht Österreichs Außenministerin NATO-Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hohe Auszeichnung Bundeskanzler Stocker (ÖVP) plant Ukraine-Reise Teuerung: Regierung weiterhin völlig ideen- und planlos Die wahren Gründen: Deshalb will die Regierung ein Social-Media-Verbot für Jugendliche Rechtsextremismus-Bericht: So macht die ÖVP gemeinsam mit linken Vereinen Stimmung… Continue reading Zu dieser Preisverleihung hätte es nie kommen dürfen!