Österreich im Kampf gegen UN-Migrationspakt – wird Kurz unterschreiben?

Bild: Sebastian Kurz: By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (OSZE 2017 Mauerbach) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: maxpixel; Bildkomposition: Info-DIREKT;

Ein Pakt erregt in den österreichischen Medien immer mehr Aufsehen – der UN-Migrationspakt. Während Info-DIREKT bereits im Mai dieses Jahres über den Masseneinwanderungsvertrag berichtete, werden nun auch die Massenmedien aufmerksam. Trump und Orban haben bereits angekündigt, den Pakt nicht zu unterzeichnen. Die Meinung von Kanzler Kurz ist hingegen bis heute unklar. Von Alexander Markovics Will… Continue reading Österreich im Kampf gegen UN-Migrationspakt – wird Kurz unterschreiben?

Wie christlich ist die ÖVP?

Bild: Kurz: By Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (OSZE 2017 Mauerbach) [CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: Berthold Werner via Wikimedia Commons;

Direkt aus Brüssel kam Lukas Mandl (Abgeordneter im EU-Parlament, ÖVP) in den „Lions Club Wien St. Stephan“, um Ende Juni mit katholischen Publizisten zu diskutieren. Thema: „Wie katholisch ist die ÖVP?“ Das Fazit der Veranstaltung ärgerte ihn sichtlich. Streitbare „Katholen“ geißelten die Sozialpolitik seiner Partei, diese sorge nicht für soziale Gerechtigkeit, und was sei heute… Continue reading Wie christlich ist die ÖVP?

Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen

Bild: By Manfred Werner (Tsui) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons; Hintergrund: pxhere.

In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen

Rote Heuchler! SPÖ-Kritik an Regierungsinseraten ist peinlich

Bild: Kern via flickr; ORF von Thomas Ledl [CC BY-SA 3.0 at (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en)], vom Wikimedia Commons

Katzenjammer bei der SPÖ, weil die Regierung auch in Medien inseriert, die der SPÖ gegenüber kritisch sind. Als SPÖ-Boss Christian Kern noch Kanzler war, verjubelte er mehr als 3 Millionen im Jahr für Inserate und Werbung. Von Stefan Magnet Kern pumpte Millionen in Mainstream-Medien Als die SPÖ viele, viele Jahre an den Trögen der Macht… Continue reading Rote Heuchler! SPÖ-Kritik an Regierungsinseraten ist peinlich

Müller mault: Über den Umgang der Medien mit konservativen Parteien

Bild: HC Strache: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS; Björn Höcke: © Vincent Eisfeld / vincent-eisfeld.de via Wikimedia Commons; Matteo Salvini: von English: Ministry of the InteriorItaliano: Ministero dell'interno [CC BY 3.0 it (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/deed.en)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: By Mohammed Tawsif Salam [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], from Wikimedia Commons; Bildkomposition: Info-DIREKT

Lauscht man den heimischen Medien, glaubt man, ein Politkabarett eingeschaltet zu haben. Es ist kaum an Lächerlichkeit zu überbieten, was einem mittlerweile geboten wird. FPÖ: Noch immer ein Feindbild der Medien Insbesondere die FPÖ muss sich seit Beginn ihrer Regierungsbeteiligung jeden noch so ausgemachten Blödsinn vorwerfen lassen. Sei es der Vorwurf, dass Dienstnehmer in eine… Continue reading Müller mault: Über den Umgang der Medien mit konservativen Parteien

Wirbel wegen Böschs konstruktiver Vorschläge zur Asylpolitik

© Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen; Bildkomposition: Info-DIREKT

Kurz nach dem sog. Antikriegstag, dem 1. September, herrschte in Österreichs etablierten Medien sowie den dazugehörigen Foren helle Aufregung wegen eines Interviews des freiheitlichen Wehrsprechers im Nationalrat, Reinhard Eugen Bösch. Dieser hatte nämlich seine Ideen zur Lösung des sogenannten Flüchtlingsproblems in einem Interview zum Besten gegeben und dabei die militärische Komponente ins Spiel gebracht. Von… Continue reading Wirbel wegen Böschs konstruktiver Vorschläge zur Asylpolitik

Volkszorn: Bis zu 1000 Menschen demonstrieren nach Morden in Chemnitz

Bild: By sebaso from Berlin, Germany [CC0], via Wikimedia Commons; von Kalispera Dell (https://www.panoramio.com/photo/116139835) [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde ein 35-jähriger Deutscher ohne ersichtlichen Grund von einem Syrer und einem Iraker erstochen. Bei dem Opfer soll es sich um den Tischlerlehrling Daniel Hillig handeln. Neben dem Ermordeten wurden zwei weitere Deutsche schwer verletzt. Von Alexander Markovics In Chemnitz tobt der Volkszorn Als Reaktion darauf tobt in… Continue reading Volkszorn: Bis zu 1000 Menschen demonstrieren nach Morden in Chemnitz

Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an

Foto: Pixabay 

Während die Welt gebannt auf die Fußballmeisterschaften in Russland schaut, geht in Europa ein großer Umbruch voran. In Italien, einem Land, das bisher als einer der treuesten NATO und EU Staaten galt, bahnt sich eine Revolte gegen diese Institutionen an. Von Alexander Markovics Doch wie ist das überhaupt möglich? Analog zu vielen anderen EU-Staaten sind… Continue reading Italien macht Ernst: Regierung legt sich mit EU und NATO an

Müller mault über das scheinheilige Versagen im Fall Susanna

Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Seit diesem Wochenende hat man Gewissheit. Die 14-jährige Susanna wurde von zwei Flüchtlingen vergewaltigt und getötet. Der Fall kommt einem durchaus bekannt vor. Ein junges Mädchen freundet sich, eingelullt von der offiziellen Flüchtlings-Propaganda, mit älteren Männern an. Irgendwann will einer mehr und man(n) nimmt es sich mit Gewalt. Um seine jämmerliche Haut zu retten, entsorgt… Continue reading Müller mault über das scheinheilige Versagen im Fall Susanna

Warum die UNO nichts von der neuen Balkanroute wissen will

By Photo: Gémes Sándor/SzomSzed [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commonshttps://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/af/Migrants_in_Hungary_2015_Aug_007.jpg

Im März 2016 verkündete Sebastian Kurz noch, dass er im Alleingang die Balkanroute geschlossen habe. Doch im Laufe der letzten Monate kamen alleine in Bosnien 5000 neue Einwanderer an. Die österreichische Regierung schlägt Alarm und will die Balkanroute – wieder – schließen. Nur einen Mann beeindruckt das überhaupt nicht: Christoph Pinter vom UNO-Flüchtlingskommissariat. Er spricht… Continue reading Warum die UNO nichts von der neuen Balkanroute wissen will