Muss man den Kakao durch den man gezogen wird, wirklich auch noch trinken? Diese Frage stellten sich wohl viele, die die gestrige Pressekonfernz der FPÖ (Video dazu am Ende des Beitrags) im Zusammenhang mit dem Strache-Video gesehen haben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Montagvormittag traten Noch-Verkehrsminister Norbert Hofer und Ex-Innenminister Herbert Kickl vor die Kameras. Während… Continue reading Strache-Video: Norbert Hofer (FPÖ) in einem Boot mit „linksextremen Falter“?
Schlagwort: strache
HC Strache hat recht: Bevölkerungsaustausch findet statt
In einem Interview der aktuellen Ausgabe der Kronen Zeitung bezeichnete FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache den Begriff „Bevölkerungsaustausch“ als „Begriff der Realität“. Gastkommentar von Roman Möseneder Die Empörung von medialer und linkspolitischer Seite ließ selbstverständlich nicht lange auf sich warten. Nikolaus Scherak, stellvertretender Vorsitzender und Abgeordneter zum Nationalrat der NEOS, konnte seinen Ärger nicht zurückhalten und schrieb… Continue reading HC Strache hat recht: Bevölkerungsaustausch findet statt
Müller mault über das ewige Anpatzen von Politikern
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt, dann ist es das ewige Anpatzen von Politikern. Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, das Politiker nach ihren Leistungen beurteilt werden und nicht nach den Moralvorstellungen irgendwelcher Politkommissare die schon längst keine Berührungspunkte mit normalen Leuten mehr haben. Das Gebot der politischen Korrektheit Trotzdem müssen wir es immer wieder erdulden,… Continue reading Müller mault über das ewige Anpatzen von Politikern
Steve Bannon – droht Europa ein „neuer Soros“ von rechts?
Seit Donald Trumps Sieg im US-Wahlkampf war der Name seines Chefstrategen auch in Europa in aller Munde. Doch nach seiner Entlassung aus dem Beraterstab Trumps scheint Steve Bannon von einem Misserfolg zum nächsten zu jagen. Sein Projekt für Europa, genannt „The Movement“ (Die Bewegung) soll eine gemeinsame Front der populistischen Parteien schaffen. Ist dieses Projekt… Continue reading Steve Bannon – droht Europa ein „neuer Soros“ von rechts?
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
Beide Regierungsparteien haben im Wahlkampf stark auf die Themen Einwanderung und Integration gesetzt. Für die Wähler von Türkis-Blau waren sie wahlentscheidend. Bisher angegangen wurden Grenz- und Sozialpolitik. Auch auf symbol-politischer Ebene wurden Akzente gesetzt. Kein Illegaler mehr auf europäischem Boden Die Regierung arbeitet daran, illegaler Einwanderung entgegenzuwirken. Auf europäischer Ebene wird dazu der Ratsvorsitz genutzt,… Continue reading Türkis-Blau: Was hat sich in der Ausländerpolitik bislang verändert?
CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“
Der Regisseur Paulus Manker beschimpfte konservative Politiker und Teile der Bevölkerung in der ORF – Sendung „Stöckl“ aufs Übelste. Weder wurde er zurechtgewiesen, noch wurde die aufgezeichnete Sendung um Nachhinein geschnitten. Man könnte sich darüber aufregen, aber vom Rotfunk ist offensichtlich nichts anders mehr zu erwarten. Von Martin Pfeiffer „Talkshows“ im ORF sind bekanntlich linkslastig… Continue reading Politiker von FPÖ und Volkspartei sind im ORF „Dreckskerle“
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
Am Dienstag trifft Viktor Orban die neue Bundesregierung in Wien
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban stattet der schwarz-blauen Bundesregierung einen Arbeitsbesuch in Wien ab. Wie die „Presse“ berichtet, soll es bei dem Treffen vor allem um die EU-Politik gehen. Am Dienstag empfängt Bundeskanzler Sebastian Kurz Ungarns Premier Viktor Orban in Wien. Der konservative Fidesz-Vorsitzende ist damit der erste Staatsgast der neuen Regierung. Kein Treffen mit… Continue reading Am Dienstag trifft Viktor Orban die neue Bundesregierung in Wien