René Aust, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, über Meinungsfreiheit, den Verfassungsschutz als Instrument gegen die eigene Opposition und warum Remigration für Millionen ein Hoffnungssignal ist.
Autor: Hermann
Justiz-Skandal: Razzia trotz Immunität bei AfD-Abgeordnetem
Dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten René Dierkes wurden Wohnung und Landtagsbüro durchsucht – wegen zwei Jahre alter Internet-Postings. Seine Immunität wurde nicht einmal aufgehoben.
Podcast: Analysen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und zum AfD-Parteitag in NRW
Politanalyst Daniel Fiß von Feldzug analysiert im Info-DIREKT Live-Podcast die Landtagswahl in Baden-Württemberg, den zerstrittenen AfD-Parteitag in NRW, die Regionalwahl in Bayern und blickt auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.
Absurd: Verbotsgesetz-Verurteilung wegen Edda-Spruch und uraltem Symbol auf Todesanzeige
René Schimanek wurde in Krems wegen einer Todesanzeige für seinen Vater nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Darauf: ein uraltes germanisches Symbol und ein Spruch aus der Edda. Die Staatsanwaltschaft Krems wollte das Verfahren einstellen – Wien ordnete die Anklage an.
Spritpreis: Orbán handelte rasch, während Stocker und Babler „beobachten“
Während Ungarns Premier Orbán innerhalb eines Tages einen Spritpreisdeckel gegen die Folgen des Iran-Krieges einführte, kündigt die österreichische Bundesregierung an, sie werde „prüfen“. Der Steueranteil am Treibstoff beträgt in Österreich bis zu 58 Prozent.
Ukraine-Geldtransport: FPÖ fordert Aufklärung und Zahlungsstopp an die Ukraine
40 Millionen Dollar, 35 Millionen Euro und neun Kilo Gold: In Ungarn gestoppte Geldtransporter aus Österreich sorgen für einen Skandal. Die FPÖ fordert lückenlose Aufklärung und einen sofortigen Zahlungsstopp an die Ukraine.
Steiermark: FPÖ räumt nun schrittweise mit Gender-Gaga auf!
Die blau-schwarze Landesregierung in der Steiermark räumt mit der Gendersprache auf. Per Erlass werden alle Landesgesetze von Sternchen und Binnen-I befreit. Auch in Niederösterreich und im Nationalrat hat die FPÖ bereits klare Fakten geschaffen.
Rekordpreise: NEOS-Abgeordneter Oberhofer verspottet Dieselfahrer
NEOS-Abgeordneter Dominik Oberhofer spottet über den Rekord-Dieselpreis und feiert sein E-Auto. Dabei zeigt sein Posting vor allem eines: Die Regierung hat den Bezug zu den Menschen verloren.