Wohin es führt, wenn Antifa-Aktivisten nicht verfolgt, sondern verhätschelt werden, kann man am linksextremen Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin sehen. In Österreich ist die Lage ähnlich absurd, wie ein Fall aus Graz zeigt. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Im vergangenen Jahr wurde nach dem Akademikerball in Graz ein Burschenschafter von mehreren Antifa-Aktivisten überfallen und… Continue reading Trotz Terroranschlag: Justiz und Medien nehmen Antifa-Gewalttäter in Schutz
Kategorie: justiz
Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Diese Woche wurde Martin Pfeiffer, ehemaliger Schriftleiter des 2018 eingestellten Magazins „Die Aula“, nach dem Verbotsgesetz für das Veröffentlichen von gewaltfreien Texten zu vier Jahren unbedingter Haft von einem Geschworenengericht in Graz verurteilt. „AUF1“ widmete diesem demokratiepolitischen Skandalurteil eine eigene Sondersendung. Ein Kommentar von Anton Moser Martin Pfeiffer, war bisher ein gesetzestreuer und unbescholtener Bürger. Jetzt… Continue reading Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Falter-Chef Klenk kritisiert Missbrauchs des Verbotsgesetzes
Das Verbotsgesetz, das 1947 beschlossen wurde, um ein Wiederaufkommen des Nationalsozialismus zu verhindern, wird mittlerweile dermaßen schamlos missbraucht, dass nun selbst der politisch-korrekte Falter-Chefredakteur Florian Klenk laut aufschreit – freilich nur, weil es dieses Mal jemanden aus seiner eigenen Blase trifft. Für Info-DIREKT ist es damit endlich an der Zeit, dieses heiße Eisen anzugreifen. Ein… Continue reading Falter-Chef Klenk kritisiert Missbrauchs des Verbotsgesetzes
Bankkontokündigungen: Sieg für Martin Sellner und alle Systemkritiker!
Im „Info-DIREKT Video-Interview“ erklärt Aktivist und Erfolgsautor Martin Sellner, wie es ihm nach 93 gekündigten bzw. verweigerten Bankkonten gelungen ist, sich bei der „Ersten Bank“ ein Geschäftskonto zu erstreiten. Zudem erläutert er, weshalb dieser Sieg erst die halbe Miete sein könnte und warum er und sein Anwalt Günther Billes damit vielleicht Rechtsgeschichte geschrieben haben. Wenn… Continue reading Bankkontokündigungen: Sieg für Martin Sellner und alle Systemkritiker!
Völlig abgehoben: Das Rechtsverständnis des Establishments
Im aktuellen RTV-Wochenrückblick sprechen Nicolas Schott und Michael Scharfmüller über das völlig abgehobene Rechtsverständnis des Establishments, das in den letzten Tagen wieder besonders deutlich zum Vorschein kam. Wie weit das Rechtsempfinden der Völker und der politischen und medialen Führung in Europa auseinanderklafft, zeigt sich unter anderem an diesen Fällen: Diversion statt eines harten Urteils im Postenschacher-Skandal… Continue reading Völlig abgehoben: Das Rechtsverständnis des Establishments
Wöginger-Urteil: Keine Abschreckung, sondern Ermutigung
ÖVP-Klubobmann August Wöginger musste sich wegen Postenschachers vor Gericht verantworten. Elf Verhandlungstage waren für den Prozess eingeplant; bei einer Verurteilung hätte ihm eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren gedroht. Die peinliche Geschichte endete für Wöginger gestern jedoch sehr glimpflich. Kritiker meinen nun, dass der schwarze Tiefe Staat seine Finger im Spiel gehabt haben könnte.… Continue reading Wöginger-Urteil: Keine Abschreckung, sondern Ermutigung
Susanne Fürst (FPÖ) will politisch motivierten Richtern das Handwerk legen
Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) soll eigentlich eine unabhängige Instanz zur Wahrung der Menschenrechte sein. Stattdessen übt er jedoch lieber politischen Einfluss auf die Nationalstaaten aus. Besonders großzügig ist er dabei gegenüber kriminellen Asylanten. (Video am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Bei einer Rede im Plenum des Europarates kritisiierte FPÖ-Menschenrechtssprecherin… Continue reading Susanne Fürst (FPÖ) will politisch motivierten Richtern das Handwerk legen
Willkürliche Hausdurchsuchungen als vorgerichtliche Bestrafung
Obwohl im deutschen Grundgesetz (Artikel 13) die „Unverletzlichkeit der Wohnung“ streng geregelt ist, ist es mittlerweile gängige Praxis, dass Regierungskritiker mit Hausdurchsuchungen schikaniert werden. In dieser Woche wurden in Deutschland zahlreiche fragwürdige Razzien aufgrund von Meinungsdelikten durchgeführt. Ein Beitrag von Thomas Steinreutner So durchsuchte die Polizei im CSU-regierten Bayern die privaten Räumlichkeiten einiger Mitglieder der… Continue reading Willkürliche Hausdurchsuchungen als vorgerichtliche Bestrafung
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb: „Das Völkerrecht ist tot“
Das Magazin Info-DIREKT will mit seinen Beiträgen zu etwas mehr Realitätssinn in politischen Diskussionen beitragen. Deshalb veröffentlichen wir bereits Texte zur notwendigen Wehrhaftigkeit und dazu, wie Diplomatie wirklich zu verstehen ist. Nun wollen wir mit dem naiven Glauben ans Völkerrecht aufräumen. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Der frühere SPD-Minister und heutige Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb kritisiert… Continue reading Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb: „Das Völkerrecht ist tot“
Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte heute das vom Bundesinnenministerium im Juni 2024 verhängte Verbot des COMPACT-Magazins für rechtswidrig. Uneingeschränkt positiv ist dieses Urteil jedoch nicht – es birgt zahlreiche Gefahren in sich. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Laut Gericht sei das Vereinsgesetz, das gegen COMPACT eingesetzt wurde, grundsätzlich auch auf Medienunternehmen anwendbar, selbst wenn diese… Continue reading Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“