Die EU will, dass die Polizei keine Täterprofile auf „Grundlage der Rasse oder der ethnischen Zugehörigkeit“ zur Strafverfolgung nutzt. Dabei bieten hier neue Entwicklungen in der Analyse von Erbanlagen ungeahnte Möglichkeiten. Dieser Artikel von Thorsten Seifter ist im Printmagazin Nr. 30 „Vorsicht Mogelpackung! „Die Grundrechte von Menschen afrikanischer Herkunft in Europa““ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu… Continue reading Moderne DNS-Analysen zur Aufklärung von Straftaten
Kategorie: justiz
Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit
Etablierte Journalisten, heimatvergessene Politiker und ihre „Rechtsextremismus-Experten“ sind meist sehr schnell darin, Meinungsabweichler mit allerlei abwertenden Begriffen zu belegen. Dabei spielt der Begriff „rechtsextrem“ eine besondere Rolle. Ein Beitrag von Michael Scharfmüller (erstmals erschienen im Info-DIREKT Printmagazin Nr. 26) Sprache hat eigentlich die Aufgabe, die Wirklichkeit in Worte zu fassen. Umso eindeutiger dabei ein Begriff… Continue reading Rechtsextremismus: Ein Kampfbegriff gegen die Meinungsfreiheit
Bravo, Frau Zadić! Justizministerin tadelt mächtigen Beamten
Die neue Justizministerin Alma Zadić macht genau das, was sich viele von ihr erwarten. Sie beginnt mit den mutmaßlichen ÖVP-Netzwerken in der Justiz aufzuräumen. Als ersten Schritt rügte sie einen der höchsten Beamten im Justizministerium, Christian Pilnacek. Kommentar von Michael Scharfmüller Christian Pilnacek hatte sich als Leiter der Sektion „Strafrecht“ mit zwei prominenten Beschuldigten in… Continue reading Bravo, Frau Zadić! Justizministerin tadelt mächtigen Beamten
Deutscher Bundestag plant Haftstrafen für EU-Kritiker
Am 15. Jänner 2020 wurde im deutschen Bundestag der Entwurf eines Gesetzes eingebracht, der die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe stellen soll. (Video am Ende des Beitrags) Der AfD-Abgeordnete Peter Böhringer machte das Thema öffentlich und erklärt in einem Video, weshalb dieser Vorstoß problematisch und vor allem rechtswidrig ist. Bis zu… Continue reading Deutscher Bundestag plant Haftstrafen für EU-Kritiker
Polizei fordert Auslieferung grüner Nationalräte
Zwei grüne Nationalräte bezahlten Geldstrafen nicht, die im Zuge von ordnungswidrigem Verhalten bei Demonstrationen über sie verhängt wurden. Die Polizei Wien hat deshalb die Auslieferung von Michel Reimon und David Stögmüller beantragt, um die entsprechende Strafverfolgung durchführen zu können. Michel Reimon wirft die Exekutive einen Verstoß gegen § 14 Versammlungsgesetz vor. Er musste bei einer… Continue reading Polizei fordert Auslieferung grüner Nationalräte
Alma Zadić braucht im Justizministerium patriotische Unterstützung!
Die Kritik vieler Patrioten an der neuen österreichischen Justizministerin Alma Zadić ist zum überwiegenden Teil nachvollziehbar, berechtigt und notwendig. Dennoch könnte man eine grüne Justizministerin auch als Chance betrachten. Das mag zwar naiv klingen, ist aber trotzdem eine Überlegung wert. Kommentar zur neuen Regierung von Michael Scharfmüller (2/3) Mit schwarzen Netzwerken aufräumen Seit gestern ist… Continue reading Alma Zadić braucht im Justizministerium patriotische Unterstützung!
Nach Razzia: Droht HC Strache ein ähnliches Schicksal wie Martin Sellner?
Bei HC Strache (Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef) hat aufgrund einer anonymen Anzeige eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Der Vorwurf: Postenschacher Kommentar von Michael Scharfmüller Dass in Österreich eine Hausdurchsuchung wegen dem Vorwurf „Postenschacher“ durchgeführt wird, ist überraschend. Schließlich ist es fast alltäglich, dass gut bezahlte Posten in staatsnahen Betrieben nach Parteibuch vergeben werden. Auch dass ausgediente Politiker bei… Continue reading Nach Razzia: Droht HC Strache ein ähnliches Schicksal wie Martin Sellner?
Neuer Film zeigt, wie Migrantengewalt vertuscht werden soll
Marcus H. wird von einem Migranten getötet. Als sein Vater Nachforschungen zum Tathergang betreibt, merkt er schnell, dass die Behörden etwas vertuschen wollen. (Film am Ende des Beitrags) Von Volker Zierke Wann sind Einzelfälle eigentlich wirklich Einzelfälle und wann Massenphänomene? Was Migrantenkriminalität gegen Deutsche betrifft, so bekommt man den Eindruck, letzteres wäre eher der Fall.… Continue reading Neuer Film zeigt, wie Migrantengewalt vertuscht werden soll
Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Diese Woche konnte ich in den Medien vernehmen, dass die Berliner Polizei, genauer gesagt Abschnitt 36, in einem Rap-Song gegen Hass mitwirkt. Selbstverständlich habe ich mir dieses Machwerk sofort zu Gemüte geführt. Wie zu erwarten: Erschütternd. Rein musikalisch ist da noch viel Luft nach oben. Aber um das geht es mir gar nicht. Was mich… Continue reading Politik, Justiz und Polizei sollen Autoritäten sein, keine Kumpel!
Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!
Anfang 2016 wagte sich die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ zusammen mit dem Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider an eine Verfassungsbeschwerde gegen die illegale Grenzöffnung und die damit einhergehende Massenmigration – ohne Erfolg? von Volker Zierke Welche Gründe ausschlaggebend dafür waren, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Spätsommer 2015 die Grenzen für illegale Migranten öffnete, darüber kann viel gestritten werden.… Continue reading Die Gerichte haben sich mitschuldig gemacht!