Der syrische Messerstecher, der Anfang Oktober in Dresden einen deutschen Touristen tötete und einen zweiten verletzt hatte, wurde vom Verfassungsschutz bereits lange vor seiner Tat als Gefährder beobachtet. Obwohl die Gefährlichkeit des 2015 als Flüchtling eingereisten 20-Jährigen bekannt war, konnte die Tat nicht verhindert werden. Wie nutzlos eine solche Beobachtung – trotz sehr hoher Kosten… Continue reading Der deutsche Verfassungsschutz: Unfähig oder unwillig?
Kategorie: justiz
Die Bidens: Eine schrecklich korrupte Familie?
Joe Biden war Vizepräsident unter Barack Obama. In dieser Zeit suchte auch sein Sohn Hunter einen gut dotierten Posten. Hunter Biden war aus dem Militärdienst entlassen worden und hatte mit Drogenproblemen zu kämpfen. Dieser Gastkommentar von Klaus Goldmann ist im Printmagazin Nr. 35 „Augen auf bei Islamismus und Verfassungsschutz“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem… Continue reading Die Bidens: Eine schrecklich korrupte Familie?
Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Razzia in Islam-Zentrum: Logo der Grünen auf Sponsorentafel
Montagfrüh fanden 60 Hausdurchsuchung gegen mutmaßliche Islamisten und deren Strukturen in Österreich statt. Darunter befand sich auch ein islamisches Zentrum in Graz. Brisant: Info-DIREKT liegen Fotos vor, die vermuten lassen, dass die Grünen dieses islamische Zentrum gesponsert haben könnten. Durchgeführt wurden die Razzien heute bei 70 Beschuldigten u.a. wegen des Verdachts der Terrorismusfianzierung, der Geldwäscherei… Continue reading Razzia in Islam-Zentrum: Logo der Grünen auf Sponsorentafel
Erste Hintergrundinfos zur Hausdurchsuchung bei Corona kritischen Arzt
Heute Mittag wurde bekannt, dass beim Corona kritischen Arzt Peer Eifler eine Hausdurchsuchung stattgefunden haben soll. Info-DIREKT hat bei der Landespolizei Direktion Steiermark und bei der Staatsanwaltschaft (StA) Leoben nachgefragt und folgendes erfahren: Die Hausdurchsuchung wurde im Raum Bad Aussee auf Anordnung der StA Leoben vom Landeskriminalamt durchgeführt. Grund für die Hausdurchsuchung sei der Verdacht… Continue reading Erste Hintergrundinfos zur Hausdurchsuchung bei Corona kritischen Arzt
Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Die Antifa-Szene in Wien ist in heller Aufregung: Gegen sie sollen Ermittlungen nach Paragraph 278a (Kriminelle Organisation) aufgenommen worden sein. In den letzten Tagen soll es sogar zu Festnahmen und einer Hausdurchsuchung gekommen sein. In den etablierten Medien liest man davon noch nichts. Kommentar von Michael Scharfmüller Der im Volksmund als Mafia-Paragraph bekanntgewordene Gesetzestext ist… Continue reading Kriminelle Organisation: Ermittlungen gegen Antifa aufgenommen
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Sellner: „Alle Plattformen und Messenger sind zensierbar“
Kurz-Interview mit Martin Sellner über eine Möglichkeit, wie man der Zensur entkommen kann, und ein Verfahren gegen ihn, das eingestellt wurde. Dieses Interview ist auch in unserer aktuellen Printausgabe „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie“ zu lesen. Info-DIREKT: Herr Sellner, auf Ihrem Telegram-Kanal haben Sie bereits über 50.000 Abonnenten. Mitte April war dort plötzlich… Continue reading Sellner: „Alle Plattformen und Messenger sind zensierbar“
Karikatur: Empörung von Alma Zadic legt Doppelmoral offen
Als die Regierung in der Corona-Krise die Bevölkerung mit Fake-Gesetzen an der Nase herumführte, war von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) nichts zu hören. Eine harmlose Karikatur treibt sie jetzt jedoch auf die Palme. Ein Sittenbild unserer Politik. Kommentar von Michael Scharfmüller Die Darstellung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner als leichtbekleidete Tänzerin, die aus einer Torte springt,… Continue reading Karikatur: Empörung von Alma Zadic legt Doppelmoral offen
Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP
Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt. Kommentar von Thomas Steinreutner Viele Polit-Beobachter sind davon ausgegangen, dass der U-Ausschuss für die FPÖ und HC Strache zum Debakel werden. Durch den U-Ausschuss… Continue reading Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP