Info-DIREKT Tagesrückblick für den 26. April 2021: Neuer Mückstein-Sager sorgt für Kopfschütteln Nach der Behauptung, eine intramuskuläre Impfung würde nicht ins Blut gehen, sorgt nun ein neuer Mückstein-Sager für Kopfschütteln: Österreichs neuer grüner Gesundheitsminister behauptete, einer von zehn Corona-Kranken würde eine Thrombose erleiden. Damit sollten die Fälle von schweren Blutgerinnseln infolge der AstraZeneca-Impfung relativiert werden.… Continue reading Kopfschütteln über neuen Mückstein-Sager / Broder: „Realpolitik ist reine Satire“ / Merkel will „Freiheitsrechte“ für Geimpfte
Schlagwort: Grundrechte
Bayerischer Landtag: Kein Platz für „Grundrechte und Freiheit“?
Seit dieser Woche gilt für Abgeordnete im Bayerischen Landtag sogar auf ihren Sitzplätzen im Plenum die Maskenpflicht. Und das obwohl die einzelnen Plätze durch Plexiglaswänden abgetrennt sind. Abgeordnete mit einem sog. Maskenbefreiungs-Attest dürfen das Maximilianeum nur noch mit negativem Test betreten. Gegen diesen Irrsinn und die Corona-Maßnahmen im Allgemeinen setzten bayerischen AfD-Abgeordneten nun ein Zeichen… Continue reading Bayerischer Landtag: Kein Platz für „Grundrechte und Freiheit“?
„Grüner Pass“ – China wäre stolz auf Sebastian Kurz
Lebewohl, Freiheit? Der „Grüne Pass“, welcher aktuell von Israel und Österreich ganz besonders eingefordert wird, scheint auf dem chinesischen Modell der totalen Kontrolle zu beruhen. Wer Tests oder die Impfung verweigert, verliert den Arbeitsplatz und seine Bewegungsfreiheit. Von „Freiwilligkeit“ spricht dort niemand mehr, solche Worthülsen kann man sich in der Diktatur sparen. Ein Kommentar von… Continue reading „Grüner Pass“ – China wäre stolz auf Sebastian Kurz
Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung
Durch die Corona-Maßnahmen wurden in zahlreichen Staaten bestimmte Grundrechte eingeschränkt. Besonders stark davon betroffen sind unter bisher anderem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Privat- und Familienleben, die Erwerbs- und Eigentumsfreiheit, aber auch der Gleichheitssatz. Dazu einige Überlegungen bezogen auf die Sach- und Rechtslage in Österreich. Dieser Beitrag von Kurt Huber ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit… Continue reading Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung
Erster Bundestagsabgeordneter warnt vor Corona-Diktatur
Obwohl alle bekannten Fakten gegen Einschränkungen der Bürgerrechte und der Wirtschaft sprechen, eskaliert sowohl die deutsche als auch die österreichische Bundesregierung die Corona-Maßnahmen immer weiter. Hansjörg Müller (AfD) warnt mittlerweile als erster Bundestagsabgeordneter vor der totalen Überwachung. Es wurde zum Lacher der letzten Woche: In Salzburg warnte der dortige Landeshauptmann mit der Begründung vor Corona,… Continue reading Erster Bundestagsabgeordneter warnt vor Corona-Diktatur
Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Die türkis-blaue Bundesregierung war eine verpasste Gelegenheit die patriotische Zivilgesellschaft und freien Medien nachhaltig zu stärken, um so die Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit zu erhalten. Nun nutzt die neue türkis-grüne Regierung ihre Möglichkeiten um das gesamte patriotische Lager zu schwächen und die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit weiter einzuschränken. Dieser Beitrag von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr.… Continue reading Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Mit Corona auf dem Weg zum Überwachungs-Staat
„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen.“ Ein viel strapazierter Satz während der Corona-Krise. Aber rechtfertigt eine Krise wirklich jede Regierungs-Maßnahme, speziell wenn dabei in unsere Grundrechte eingegriffen wird? Ein Gastkommentar von Anton Preiner Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre sind hart erkämpfte Eckpfeiler in westlichen Demokratien. Trotzdem wird seit der Corona-Krise europaweit massiv in die… Continue reading Mit Corona auf dem Weg zum Überwachungs-Staat
In Deutschland werden die Weichen zur Impfpflicht gestellt
In der Bundesrepublik Deutschland steht die Verabschiedung einer Impfpflicht im Zuge der Corona-Krise offenbar kurz bevor. Kritik an der geplanten Abänderung des Infektionsschutzgesetzes kommt vor allem von der AfD. Der Abgeordnete Ralf Stadler warnt in Sozialen Medien: „Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, verliert seine Grundrechte.“ Kaum ein Thema wird zur Zeit so kontroversiell… Continue reading In Deutschland werden die Weichen zur Impfpflicht gestellt
Er berichtete von muslimischen Vergewaltigern, nun ist er in Haft
Wer sich mit der politischen Situation und der fortschreitenden Islamisierung im Vereinigten Königreich auseinandersetzt, der kommt an einem Namen nicht vorbei – Tommy Robinson. Der charismatische Journalist aus Luton schaffte es in der jüngeren Vergangenheit bereits öfter in internationale Schlagzeilen. Erst vor Kurzem wieder durch eine breit angelegte Solidaritäts-Kampagne für die Identitären Aktivisten denen die… Continue reading Er berichtete von muslimischen Vergewaltigern, nun ist er in Haft
Beides ist wichtig: Das Sicherheitspaket und die Demonstrationen
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung wurde umgehend eine breite Front des Widerstandes aufgezogen: Von technischen Universitäten bis zur Anwaltskammer, von den NEOS über die KPÖ bis zu NGOS. Beides ist wichtig, denn sowohl die Regierung wie auch die Zivilbevölkerung müssen auf die Veränderung der Gesellschaft durch technischen Fortschritt reagieren. Ein Gastkommentar von Friedrich Langberg Früher… Continue reading Beides ist wichtig: Das Sicherheitspaket und die Demonstrationen