In Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage, initiiert durch die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch, musste die ÖVP zugeben: Bei einer Aktion der Identitären vor der ÖVP-Zentrale im Dezember in Wien entstanden nicht nur keinerlei Sachschäden, die ÖVP hat nicht einmal Anzeige erstattet. Gegenüber den Medien fantasierte man damals von einem rechtsextremen Angriff auf die Parteizentrale, den Polizei und… Continue reading Aufgedeckt: ÖVP hat „rechtsextremen“ Angriff auf Parteizentrale erfunden
Schlagwort: verbot
Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Kapitulation vor Islamisten / „Falter“-Chef verteidigt IB / Söder verärgert Bischöfe / Gott gendern / SPD für mehr Zuwanderung
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 16. Dezember 2020: Kapituliert Schwarz-Grün vor dem politischen Islam? Die heute von der Regierung Kurz bekanntgegebenen Verschärfungspläne im Anti-Terror-Gesetz sind großteils kosmetische Korrekturen. In den Augen von FPÖ-Chef Hofer ist es ein „Offenbarungseid der Hilflosigkeit“ und reine „Symbolpolitik“.… Continue reading Kapitulation vor Islamisten / „Falter“-Chef verteidigt IB / Söder verärgert Bischöfe / Gott gendern / SPD für mehr Zuwanderung
Aufregung um „Schweinefleisch-Verbot“ in Kindergärten
Nachdem „Servus TV“ über ein angebliches Schweinefleisch-Verbot“ in Salzburgs Kindergärten berichtet hatte, war die Aufregung groß. FPÖ und ÖVP zeigten sich umgehend empört. Die Salzburger Vizebürgermeistern Anja Hagenhauer (SPÖ) wies die Vorwürfe zurück und sprach von einer „falschen Story“. Laut Bericht des Privatsenders „Servus TV“ sind aus Rücksicht auf muslimische Kinder sind längerer Zeit alle… Continue reading Aufregung um „Schweinefleisch-Verbot“ in Kindergärten
Erste österreichische Firma setzt Kopftuchverbot um
Nachdem der Europäische Gerichtshof festgestellt hatte, dass Firmen ihren Mitarbeitern das Tragen von religiösen Erkennungszeichen verbieten dürfen, setzt eine österreichische Firma dieses Verbot prompt um. Am Dienstag wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofes mit Spannung erwartet. Zwei muslimische Frauen aus Belgien und Frankreich hatten gegen ihre Kündigung geklagt und gefordert, dass sie ihr Kopftauch auch… Continue reading Erste österreichische Firma setzt Kopftuchverbot um