Christian Kern wird nächstes Jahr als Spitzenkandidat der SPÖ in den EU-Wahlkampf ziehen. Vor wenigen Tagen hat er das selbst noch kategorisch ausgeschlossen. von Michael Scharfmüller Noch am 3. September bezeichnete der SPÖ-Chef im ORF-Sommergespräch Gerüchte, wonach er den EU-Wahlkampf seiner Partei anführen würde, als Totalen Mumpitz! (Ein Video dazu finden Sie am Ende des… Continue reading So sägt Christian Kern schon wieder an seiner Glaubwürdigkeit
Kategorie: Politik
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände
Die österreichischen Medien befinden sich in hellem Aufruhr. Efgani Dönmez soll am Wochenende einen sexistischen Tweet über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli verfasst haben. Prompt folgte am vergangenen Montag sein Ausschluss aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Mit dieser Entscheidung spielt Sebastian Kurz Feministen und Islamisten in die Hände. Von Alexander Markovics War der Tweet sexistisch? Auf twitter… Continue reading Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände
Müller mault: Über das leere Geschwafel von Menschlichkeit in der Politik
Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Ich habe nichts gegen Menschlichkeit und einen ordentlichen Umgang miteinander. Aber die Politik übertreibt es oft gewaltig. Vor allem an der falschen Stelle! Jeder Illegale ist wichtiger als die eigenen Leute Mit der Einwanderungswelle sind Konflikte in unser Land gekommen, die nicht von uns verschuldet wurden. Probleme, für die… Continue reading Müller mault: Über das leere Geschwafel von Menschlichkeit in der Politik
Die Causa Landbauer als Offenbarungseid des Establishments
Über Monate hinweg wurde eine mediale Kampagne gegen Udo Landbauer hochgezogen, die auch persönliche und berufliche Konsequenzen hatte. Alle Anschuldigungen stellten sich als haltlos heraus. Eine Rückkehr ist die einzig angemessene Reaktion darauf. Sonst dauert es nicht lange, bis die Redaktionen des Landes ein neues Opfer finden. Von Friedrich Langberg Unmittelbar vor der vergangenen Landtagswahl in… Continue reading Die Causa Landbauer als Offenbarungseid des Establishments
Sarrazin in Hambach: Europa scheitert an der Massenmigration
Am 5. Mai 2018 fand das seit 1832 etablierte „Hambacher Fest“ im deutschen Hambach statt. Kritische Denker analysierten dort die Lage Deutschlands und Europas. Neben Imad Karim und Daniele Ganser war auch Thilo Sarrazin als Redner geladen. In gewohnter analytischer Schärfe nahm er zentrale Paradigmen des politischen und medialen Mainstreams auseinander. Aufzeichnungen aller Vorträge sind… Continue reading Sarrazin in Hambach: Europa scheitert an der Massenmigration
Atomabkommen ohne USA – droht ein neuer Krieg im Nahen Osten?
Am Abend des 08.05. verkündete Donald Trump überraschend das Ende des Atomabkommens mit dem Iran. Der US-Präsident begründete seine Entscheidung damit, dass der Iran angeblich an einer Atombombe arbeite. Die Internationale Atomenergiebehörde widerspricht dieser Anschuldigung vehement. Von Alexander Markovics „Der schlechteste Deal der Geschichte“ Damit wird das Atomabkommen nach nicht einmal drei Jahren zumindest zwischen… Continue reading Atomabkommen ohne USA – droht ein neuer Krieg im Nahen Osten?
Die FPÖ ist regierungs-, aber die Opposition nicht oppositionsfähig
Schon im Vorfeld der vergangenen Nationalratswahl hatten viele mit einer Neuauflage der schwarz-blauen Koalition gerechnet. In dieser Zeit wurden zahlreiche Zweifel geäußert, ob die FPÖ überhaupt regierungsfähig sei. Heute sehen wir etwas anderes: SPÖ & Co. sind mit der Opposition überfordert. Von Friedrich Langberg Nicht nur der Standard hat über dieser Frage gebrütet, auch im… Continue reading Die FPÖ ist regierungs-, aber die Opposition nicht oppositionsfähig
Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!
Jüngste Studien und Umfragen aus Deutschland zeigen eine zunehmende Politikverdrossenheit. Gleichzeitig steigen das Desinteresse und auch die Unkenntnis über politische Zusammenhänge und die Organisation. So kommt etwa eine Umfrage zu dem Ergebnis, dass beinahe ein Drittel der Befragten das Wahlsystem nicht kennt. Diese Defizite sind nicht nur traurig, sondern auch gefährlich für das Funktionieren einer… Continue reading Wer Demokratie leben will, der muss sie verstehen!
EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden
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Schwarz-Blau will in Zukunft die volle Mindestsicherung nur noch an Ausländer auszahlen, die Deutsch lernen und sich zur Integration verpflichten. Verweigerern sollen Leistungen gekürzt werden. Anscheinend dürfte aber eine besonders problematische Gruppe nicht betroffen sein: Die Türken. Ein Abkommen aus dem Jahr 1970 macht dem Regierungsplan einen Strich durch die Rechnung: Von Alexander Markovics EU… Continue reading EU-Recht: Türken dürfen zur Integration nicht gezwungen werden