Im Interview mit Info-DIREKT spricht Michael Stumpf, Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, zum ersten Mal darüber, wie umfassend HC Strache nach Ibiza von der FPÖ unterstützt wurde und weshalb Straches Verhalten dazu führte, dass diese Hilfen eingestellt wurden. Zudem verrät er Info-DIREKT, wie er über die anderen Wiener Parteien denkt und wie die Freiheitlichen bei der Wien-Wahl… Continue reading Michael Stumpf (FPÖ): Wir wollen unser Wien zurückholen!
Kategorie: Politik
FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Knapp ein Jahr sind die 183 Nationalräte nun im Amt. Gesamt wurden seither 4.480 parlamentarische Initiativen – Anträge oder Anfragen – von ihnen gestellt. Der „Fleißigste“ von Ihnen ist Michael Schnedlitz. Obwohl Schnedlitz als FPÖ-Generalsekretär ständig in ganz Österreich unterwegs ist und sicher auch als Vizebürgermeister von Wiener Neustadt (Niederösterreich) mehr als genug zu tun… Continue reading FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Jaroslav Belsky: „Keine Alternative wie ein Hund gechipt herumzulaufen!“
Durch einen entstellenden Artikel im „Standard“ wurde ich auf den Wiener Zahnarzt Jaroslav Belsky aufmerksam, der die Internetseite www.coronadatencheck.com betreibt und in zahlreichen Videos alternative Ansichten zu Corona zur Diskussion stellt. Am Telefon habe ich mit ihm unter anderem darüber gesprochen, was er von dem „Standard“-Text über ihn hält und was ihn als erfolgreichen Zahnarzt… Continue reading Jaroslav Belsky: „Keine Alternative wie ein Hund gechipt herumzulaufen!“
Völlig irre: AfD-Kreisverband für Aufnahme von Moria-Migranten
Menschen ohne politischen Hausverstand und ohne halbwegs gefestigte Weltanschauung dürfen keine Funktionen in Parteien bekommen. Was passiert, wenn man das nicht beachtet, sieht man derzeit in Franken (Bayern). Kommentar von Michael Scharfmüller Dort sollen im Kreistag von Erlangen-Höchstadt nördlich von Nürnberg die drei Kreisräte der AfD einer Resolution der Grünen zur Aufnahme von Migranten aus… Continue reading Völlig irre: AfD-Kreisverband für Aufnahme von Moria-Migranten
Politisch gewollt: Alle Macht der Angst
Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut. Mit dieser Weisheit des antiken Staatsmannes Perikles ist es derzeit nicht weit her. Während Freiheit und Mut eigentlich politisch beliebte Wechsel im Kampf um Stimmung und Stimmen sind, ist Angst momentan die gängige Münze der regierenden Politik. Dieser Beitrag von Michaela Degenhart ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise:… Continue reading Politisch gewollt: Alle Macht der Angst
Chinas Sozialkreditsystem als Warnung für Europa
Wenn es um die Bevormundung der Bürger geht, dann denken viele an Brüssel – nicht zu Unrecht, bedenkt man, wie viele Vorschriften die EU zu unbedeutenden Sachen erlassen hat, etwa zur zulässigen Krümmung der Gurke. Doch einen großen Schritt weiter in der Gängelung und Überwachung der eigenen Bürger ist die Volksrepublik China. Auf Vorschlag der… Continue reading Chinas Sozialkreditsystem als Warnung für Europa
Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
Überwachung der Bevölkerung und Einschränkung der Privatsphäre verbindet man normalerweise mit totalitären Staaten. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzen nun auch Regierungen westlicher Demokratien auf mehr oder weniger autoritäre Maßnahmen. Die Gefahr: Totalitäre Strukturen könnten die Pandemie überleben. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie… Continue reading Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Kritische Medien: Fehlanzeige!
Gerade in Krisenzeiten und Ausnahmesituationen ist es wichtig, Maßnahmen der Regierung genau zu beobachten und kritisch zu hinterfragen. Neben der Opposition im Parlament sollte dies vor allem die Aufgabe der Medien sein. Sollte. Dieser Beitrag ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Kritische Medien: Fehlanzeige!
Corona: Instrumentalisierung einer Krise
Der Grat zwischen der Bekämpfung eines Virus und seiner politischen Instrumentalisierung ist schmal. Im Kielwasser einer Krise lassen sich still und heimlich Fakten schaffen und Weichen für die Zukunft stellen. Dieser Gastkommentar von Susanne Fürst ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Corona: Instrumentalisierung einer Krise