Ein neues Gutachten will die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren anfachen. Die Mainstreammedien springen auf den Zug auf. Die Experten der Studie werfen aber Fragen auf. Ein Bericht von Karl Sternau Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) legte vor wenigen Tagen ein über 3000-seitiges Gutachten vor, dass zu einem eindeutigen Schluss kommt: „Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig.“… Continue reading „Unabhängig“: Das sind die Experten des neuen AfD-Verbotsgutachtens
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Hafttagebuch eines „Sächsischen Separatisten“ (Sonntagsstück #90)
Kurt Hättasch sitzt seit November 2024 in Untersuchungshaft. Der Fall wird derzeit vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ich möchte hier auf das Hafttagebuch Hättaschs verweisen. Ein Sonntagsstück von Karl Sternau Der Fall der „Sächsischen Separatisten“ erhält seit Prozessauftakt im Januar dieses Jahres wieder mehr Aufmerksamkeit. Besonderes öffentliches Interesse richtet sich auf Kurt Hättasch, da er… Continue reading Hafttagebuch eines „Sächsischen Separatisten“ (Sonntagsstück #90)
Alles nur Show: EU und ÖVP arbeiten weiter gegen Abschiebungen
Im EU-Parlament wurde Mitte Juni mit der neuen Rückführungsverordnung ein etwas härterer Migrationskurs beschlossen. Nur ein paar Tage später zeigt sich jedoch, dass die EU unter Führung der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen weiterhin kein Interesse an einer echten Schubumkehr hat. Ein Kommentar von Christoph Grubbinder Mit der neuen EU-Rückführungsverordnung sollen erstmals Rückführungszentren in Drittstaaten… Continue reading Alles nur Show: EU und ÖVP arbeiten weiter gegen Abschiebungen
Trotz Sparkurs: 158 Milliarden Euro für EU-Genderprogramme
Die EU-Kommission weist für 2021 bis 2024 Ausgaben von 158,4 Milliarden Euro mit Genderbezug aus. Irmhild Boßdorf sieht darin eine ideologische Fehlpriorisierung zulasten klassischer Familien und Mütter.
Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen
Die 5-Prozent-Hürde galt in Deutschland bis vor Kurzem als notwendiger Schutz vor politischer Zersplitterung. Nun soll die Hürde gesenkt werden, um die AfD trotz Wahlerfolgen von Regierungen fernzuhalten. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Über Jahrzehnte wurde die Sperrklausel mit der Stabilität parlamentarischer Systeme begründet. Zu viele kleine Parteien sollten verhindert werden, um Zustände wie in… Continue reading Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen
Kaiser: „Im Schatten der Brandmauer kann sich die AfD verbessern!“
Bei der Akademie des Freiheitlichen Akademikerverbands vergangenes Wochenende in Kärnten sprach Info-DIREKT mit dem Autor und Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über die Brandmauer gegen die AfD, die Unvereinbarkeitsliste der AfD sowie die Notwendigkeit einer fundierten Weltanschauung. Kaiser vertritt die These, dass die Brandmauer zwar undemokratisch sei, der AfD zugleich aber Zeit verschaffe, sich zu professionalisieren: „Im… Continue reading Kaiser: „Im Schatten der Brandmauer kann sich die AfD verbessern!“
Stephan Bothe: „Dieses Gutachten ist ein Sammelsurium von Lächerlichkeiten“
Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Stephan Bothe spricht im Info-DIREKT-Interview über das veröffentlichte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes, die Vorwürfe gegen seine Partei, den Begriff der Remigration und den politischen Umgang mit der AfD.
Demo-Team Spittal: Vom Corona-Widerstand zum patriotischen Netzwerk
Das Demo-Team Spittal entstand aus dem Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen und ist heute weit über Kärnten hinaus vernetzt. Martin Schneider spricht im Info-DIREKT-Interview über Höhepunkte, politische Kontakte, neue Pläne und die Zusammenarbeit mit alternativen Medien.
Schwerpunkttag zum Thema Linksextremismus in Steyregg
Am 18. April widmete sich ein ganztägiges Kolloquium im patriotischen Zentrum Castell Aurora dem Thema Linksextremismus. Mehr als 50 Teilnehmer hörten Vorträge und Diskussionen über linke Gewalt, staatliche Förderung linksextremer Strukturen und mögliche Gegenstrategien.
Die teure Pseudomoral der Energiewende
Die Energiewende ist in Deutschland weniger ein wirtschaftliches Projekt als ein emotionales. Angst vor Klimafolgen, Schuldgefühle gegenüber künftigen Generationen und politisches Framing haben eine Atmosphäre geschaffen, in der Energiepolitik zunehmend von Gefühlen statt von Kalkulation bestimmt wird. Das schadet unserem Land. Ein Gastkommentar von Christoph Birghan aus dem Magazin Info-DIREKT mit dem Schwerpunktthema „Windräder als… Continue reading Die teure Pseudomoral der Energiewende