Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte heute das vom Bundesinnenministerium im Juni 2024 verhängte Verbot des COMPACT-Magazins für rechtswidrig. Uneingeschränkt positiv ist dieses Urteil jedoch nicht – es birgt zahlreiche Gefahren in sich. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Laut Gericht sei das Vereinsgesetz, das gegen COMPACT eingesetzt wurde, grundsätzlich auch auf Medienunternehmen anwendbar, selbst wenn diese… Continue reading Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“
Schlagwort: Meinungsfreiheit
„Tag der Pressefreiheit“ als „Tag der Heuchler“ [Podcast]
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Während sich etablierte Medien am „Internationalen Tag der Pressefreiheit“ darüber beklagen, dass sie für ihre Einheitsberichterstattung nicht noch mehr Steuergeld von der Regierung erhalten, wird alternativen Medien das Leben schwer gemacht. Über all das sprechen Report24-Herausgeber Florian Machl und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“, der fast überall nachgehört werden kann, wo es Podcasts… Continue reading „Tag der Pressefreiheit“ als „Tag der Heuchler“ [Podcast]
Grüne Justizministerin, „Global Shaper“ des WEF, posiert neben Antifa-Aktivisten
Spätestens seit Beginn der angeblichen Corona-Pandemie sind die „Young Global Leaders“ des Weltwirtschaftsforums WEF in aller Munde. Doch Klaus Schwab unterhält noch eine weitere Gruppierung, die „Global Shapers“, bei denen die bosnischstämmige Justizministerin Österreichs, Alma Zadic, Mitglied ist. Diese posiert neuerdings auch neben Antifa-Aktivisten. Info-DIREKT wurde das Foto der Grünen Justizministerin zugespielt, wo sie kein… Continue reading Grüne Justizministerin, „Global Shaper“ des WEF, posiert neben Antifa-Aktivisten
Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Die ÖVP knickte ein weiteres Mal vor den radikal linken Forderungen der Grünen ein: Der so genannte „Rechtsextremismusbericht“ wird in Österreich wieder eingeführt. Der einst vor Gericht als „kommunistische Tarnorganisation“ bezeichnete Privatverein DÖW soll dabei nicht nur federführend sein, sondern sogar Zugang zu Daten des Innen- und Justizministeriums erhalten. Ein weiterer Schlag gegen die Meinungsfreiheit,… Continue reading Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Was, wenn es tatsächlich nur noch eine Meinung in Österreich gäbe?
Anlässlich des „Internationalen Tages der Pressefreiheit“ fanden es die großen Hof- und Systemmedien Österreichs besonders neckisch, folgenden Satz auf ihren Titelseiten abzudrucken: „Was wäre, wenn es nur eine Meinung gäbe?“. Mit dieser Art von Realitätsverweigerung haben Sie für Realsatire gesorgt. In Sozialen Medien hagelte es Kritik. Aber stellen Sie sich vor, man würde auch alternative… Continue reading Was, wenn es tatsächlich nur noch eine Meinung in Österreich gäbe?
Svazek im Interview: FPÖ muss sich nicht in beliebige Koalitionen retten!
Im Gespräch mit Info-DIREKT spricht Salzburgs FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek über Meinungsfreiheit zu Corona-Zeiten und darüber, wie es der FPÖ wieder gelingen kann zurück auf den Erfolgskurs zu kommen. Dieses Interview ist im Printmagazin Nr. 35 „Augen auf bei Islamismus und Verfassungsschutz“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten. Info-DIREKT: Frau Svazek, auf vielen Plakaten… Continue reading Svazek im Interview: FPÖ muss sich nicht in beliebige Koalitionen retten!
Ferdinand Wegscheider: Hungerstreik für die Meinungsfreiheit
Ferdinand Wegscheider ist vielen Info-DIREKT-Lesern durch seine wöchentlichen Kommentare als „Der Wegscheider“ auf „Servus TV“ bekannt. Was viele jedoch nicht wissen, ist, dass Wegscheider seit 25 Jahren für Presse- und Meinungsfreiheit kämpft. Dieser Artikel ist im Printmagazin Nr. 35 „Augen auf bei Islamismus und Verfassungsschutz“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo erhalten. Begonnen hat… Continue reading Ferdinand Wegscheider: Hungerstreik für die Meinungsfreiheit
Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
„Anti-Terror-Gesetz“ als Gefahr für alle Regierungskritiker
Das war absehbar: Der islamistische Terroranschlag von Wien wird nun von der Regierung dazu missbraucht, um ein „Anti-Terror-Gesetz“ zu installieren, dass gegen Islamisten wirkungslos ist, dafür aber friedliche Patrioten trifft. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Nach dem heutigen Ministerrat haben Innenminister Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Zadic (Grüne) Teile ihres geplanten „Anti-Terror-Paket“ präsentiert. Auf ein Verbot… Continue reading „Anti-Terror-Gesetz“ als Gefahr für alle Regierungskritiker
ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 11. Dezember 2020: Kurz mit Plänen zum totalen Überwachungsstaat vorerst gescheitert Dank des Widerstandes der Opposition im Nationalrat musste Kanzler Kurz von Plänen Abstand nehmen, die Corona-Befugnisse der Polizei auf Privatwohnungen auszuweiten. Einige seiner Landesfürsten hatten zuvor schon… Continue reading ÖVP-Polizeistaatspläne gescheitert / Gehaltserhöhung für Politiker / Strafe für Migrationskritik / Hoher Ausländeranteil bei Vergewaltigern