Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat den inhaftierten Kurt Hättasch in der Untersuchungshaft besucht. In seinem Statement wirft er dem Rechtsstaat politisch selektives Handeln vor und stellt unbequeme Fragen zum Fall der „Sächsischen Separatisten“.
Schlagwort: Meinungsfreiheit
„Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Gestern wurde dem Ministerrat ein erstes Papier zum „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt. Schon die Bezeichnung lässt aufhorchen – und offenbart grundlegende Probleme. Hier die wichtigsten fünf: (Video-Kommentar am Ende des Beitrags) Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Christoph Grubbinder Erstens: Verwendung eines Kampfbegriffes „Rechtsextremismus“ ist ein linker Kampfbegriff und kein definierter Straftatbestand. Ein demokratischer… Continue reading „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ – Eine Gefahr für die Demokratie
Jugendforscher Heinzlmaier: Von den Unis kommen woke Deppen raus!
Am Rande einer von FPÖ und Patriots organisierten Podiumsdiskussion zum Thema „Der Angriff auf Medien- und Meinungsfreiheit“ führte Info-DIREKT ein Video-Interview mit dem bekanntesten Jugendforscher Österreichs, Bernhard Heinzlmaier. Im Gespräch mit Michael Scharfmüller spricht Heinzlmaier u.a. die zunehmende psychologische Belastung durch die Einschränkung der Meinungsfreiheit offen an. (Video-Interview am Ende des Textes.) Heinzlmaier warnt eindringlich… Continue reading Jugendforscher Heinzlmaier: Von den Unis kommen woke Deppen raus!
Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Stellungnahme zum ersten Verhandlungstag
Da sich der linke Aktivist Sebastian Bohrn Mena auf zwei Fotos nicht gefällt, die Info-DIREKT von ihm veröffentlicht hat, hat er Klage gegen uns eingebracht. Heute fand in der Hauptsache der erste Verhandlungstag statt. In diesem Video bezieht Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller kurz Stellung dazu: Das Video auf Telegarm ansehen: https://t.me/info_direkt/9277 Info-DIREKT gibt Patrioten eine starke… Continue reading Bohrn Mena vs. Info-DIREKT: Stellungnahme zum ersten Verhandlungstag
Hafenecker zu Info-DIREKT-Rauswurf: Massiver Angriff auf die Pressefreiheit!
Nicht nur die dramatischen Zahlen des aktuellen Integrationsbarometers des Österreichischen Integrationsfonds sind ernüchternd, auch die Präsentation am letzten Donnerstag durch ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm wirft Fragen auf: Info-DIREKT war dort nämlich nicht erwünscht. Es ist nicht der erste besorgniserregende Fall, denn freie Medien stehen immer mehr unter Druck. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Info-DIREKT-Chef Michael… Continue reading Hafenecker zu Info-DIREKT-Rauswurf: Massiver Angriff auf die Pressefreiheit!
Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Diese Woche wurde Martin Pfeiffer, ehemaliger Schriftleiter des 2018 eingestellten Magazins „Die Aula“, nach dem Verbotsgesetz für das Veröffentlichen von gewaltfreien Texten zu vier Jahren unbedingter Haft von einem Geschworenengericht in Graz verurteilt. „AUF1“ widmete diesem demokratiepolitischen Skandalurteil eine eigene Sondersendung. Ein Kommentar von Anton Moser Martin Pfeiffer, war bisher ein gesetzestreuer und unbescholtener Bürger. Jetzt… Continue reading Verbotsgesetz: „AUF1“ analysiert das skandalöse „Aula“-Urteil
Das müssen Sie über die Klagewelle von Bohrn Mena wissen
Der aktuelle RTV-Wochenrückblick dreht sich dieses Mal nur um ein Thema: Die Klagewelle des linken Politaktivisten Sebastian Bohrn Mena von der auch RTV und Info-DIREKT betroffen sind. Zu Gast im RTV-Studio bei Nicolas Schott waren dazu Rechtsanwalt Lukas Friedl, der die beiden Medien und einige weitere Opfer rechtlich vertritt, und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller. Jetzt Sendung… Continue reading Das müssen Sie über die Klagewelle von Bohrn Mena wissen
Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte heute das vom Bundesinnenministerium im Juni 2024 verhängte Verbot des COMPACT-Magazins für rechtswidrig. Uneingeschränkt positiv ist dieses Urteil jedoch nicht – es birgt zahlreiche Gefahren in sich. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Laut Gericht sei das Vereinsgesetz, das gegen COMPACT eingesetzt wurde, grundsätzlich auch auf Medienunternehmen anwendbar, selbst wenn diese… Continue reading Trotz COMPACT-Sieg: Gerichtsurteil ist „brandgefährlich“
„Tag der Pressefreiheit“ als „Tag der Heuchler“ [Podcast]
!["Tag der Pressefreiheit" als "Tag der Heuchler" [Podcast]](https://wp.info-direkt.eu/wp-content/uploads/2023/05/florian-machl3.jpg)
Während sich etablierte Medien am „Internationalen Tag der Pressefreiheit“ darüber beklagen, dass sie für ihre Einheitsberichterstattung nicht noch mehr Steuergeld von der Regierung erhalten, wird alternativen Medien das Leben schwer gemacht. Über all das sprechen Report24-Herausgeber Florian Machl und Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“, der fast überall nachgehört werden kann, wo es Podcasts… Continue reading „Tag der Pressefreiheit“ als „Tag der Heuchler“ [Podcast]
Grüne Justizministerin, „Global Shaper“ des WEF, posiert neben Antifa-Aktivisten
Spätestens seit Beginn der angeblichen Corona-Pandemie sind die „Young Global Leaders“ des Weltwirtschaftsforums WEF in aller Munde. Doch Klaus Schwab unterhält noch eine weitere Gruppierung, die „Global Shapers“, bei denen die bosnischstämmige Justizministerin Österreichs, Alma Zadic, Mitglied ist. Diese posiert neuerdings auch neben Antifa-Aktivisten. Info-DIREKT wurde das Foto der Grünen Justizministerin zugespielt, wo sie kein… Continue reading Grüne Justizministerin, „Global Shaper“ des WEF, posiert neben Antifa-Aktivisten