Der Verfassungsschutz scheut weiterhin weder Kosten noch Mühen, um Patrioten zu verfolgen. Während linke und muslimische Organisationen großzügig mit Steuergeldern ausgestattet werden, hat man es beim Staatsschutz noch immer auf die Identitäre Bewegung (IB) abgesehen, wie ein neuer – und kläglich gescheiterter – Unterwanderungsversuch zeigt. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Aufgedeckt wurde von den… Continue reading Spitzel enttarnt: Wollte ÖVP-Ministerium Identitäre unterwandern?
Schlagwort: Verfassungsschutz
AfD-Helferich: VS-Propaganda mit rechter Gegenöffentlichkeit entgegnen!
Im Info-DIREKT-Interview bezieht Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt Matthias Helferich (AfD) Stellung zum jüngsten Gerichtsurteil, wonach AfD und JA weiterhin vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ beobachtet werden dürfen. Dabei spart er nicht mit Kritik am teilweise naiven Politikverständnis von Teilen seiner Partei. Info-DIREKT: Herr Helferich, manche in der AfD sagen, dass das Gerichtsurteil zur VS-Beobachtung eine Niederlage… Continue reading AfD-Helferich: VS-Propaganda mit rechter Gegenöffentlichkeit entgegnen!
Ex-SPD-Minister analysiert VS-Urteil als „Erfolg der AfD“!
Das Oberverwaltungsgerichts Münster urteilte, dass die AfD und die JA durch den Verfassungsschutz weiter als „rechtsextremer Verdachtsfall“ beobachtet werden darf. Autor und Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb sieht darin im Cicero-Interview einen politischen „Erfolg der AfD“. Ein Kommentar von Karl Sternau Der ehemalige Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern beurteilt die Gerichtsentscheidung tiefgehender anders als die AfD… Continue reading Ex-SPD-Minister analysiert VS-Urteil als „Erfolg der AfD“!
Extremismus-Plan: Haimbuchner bringt schwarzen VS in Erklärungsnot!
Die fragwürdige Lageeinschätzung des schwarz eingefärbten „Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (LVT) im umstrittenen oberösterreichischen „Aktionsplan gegen Extremismus“ könnte nun zum Eigentor für das Amt und die ÖVP werden. FPÖ-Oberösterreich-Chef und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner hat nämlich heute einen umfassenden Fragenkatalog an das LVT präsentiert. (Video der Pressekonferenz am Ende des Beitrags.) Ein Kommentar von Michael… Continue reading Extremismus-Plan: Haimbuchner bringt schwarzen VS in Erklärungsnot!
Auch in Österreich ist der Verfassungsschutz ein Regierungsschutz
Der Verfassungsschutz ist eine Behörde, die man im politisch-medialen Alltag gar nicht bemerken sollte. Sie ist dazu da, uns vor Extremismus zu beschützen, und zwar in der Definition, die seit Jahrzehnten gilt. Er soll Strömungen beobachten und verhindern, die unsere verfassungsrechtliche Grundordnung unter Zuhilfenahme von Gewalt bedrohen und verändern wollen. Ein Gastkommentar von Susanne Fürst,… Continue reading Auch in Österreich ist der Verfassungsschutz ein Regierungsschutz
FPÖ-Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Kriminalisierung von Patrioten an!
Seit Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – und zwar über die Grenzen des Bundeslandes hinaus. Die patriotische Zivilgesellschaft und Corona-Maßnahmenkritiker werden in dem Papier mit gewaltbereiten Extremisten in einen Topf geworfen. Völlig blind ist der Aktionsplan hingegen auf dem linken Auge. Genau hier will FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker… Continue reading FPÖ-Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Kriminalisierung von Patrioten an!
„Demokratieprüfung“: Persilschein für Landrat Sesselmann und die AfD
Im gestrigen „Info-DIREKT Live-Podcast“ analysierte Robin Classen die Hintergründe der „Demokratieüberprüfung“ des ersten Landrats der AfD, Robert Sesselmann. Zudem erklärte er, weshalb der bestandene „Gesinnungscheck“ für die AfD einen doppelten Erfolg darstellt und weshalb er davon überzeugt ist, dass es sich bei dieser Überprüfung um viel mehr als nur Theaterdonner gehandelt hat. Sendung jetzt nachhören:… Continue reading „Demokratieprüfung“: Persilschein für Landrat Sesselmann und die AfD
Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Nun läuft es endlich auch bei der AfD gut. In Mitteldeutschland ist die Partei auf einem Umfragedauerhoch und auch in den westlichen Bundesländern sind die Werte beachtlich. Hinzu kommen reale Wahlerfolge: In Thüringen wurde der erste AfD-Politiker zum Landrat gewählt. In Sachsen-Anhalt gibt es den ersten hauptamtlichen Bürgermeister der „Alternative für Deutschland“. Ein Kommentar von… Continue reading Endlich selbstbewusst: Das Erfolgsgeheimnis der AfD!
Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang offenbart in seinem jüngsten ZDF-Auftritt, wie er den Erfolgslauf der AfD untergraben will. Im Zuge eines Interviews im „Heute Journal“ des ZDF vom 20. Juni 2023 zum neuen Verfassungsschutzbericht 2022 äußerte sich VS-Chef und CDU-Mitglied Thomas Haldenwang kritisch zur AfD. Angesprochen auf die hohen politischen Umfragewerte antwortete er: „… nicht allein der Verfassungsschutz… Continue reading Ganz offiziell: VS-Chef will Umfragewerte der AfD senken!
Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!
Heute wurde bekannt, dass der sogenannte Verfassungsschutz (VS) in Deutschland die „Junge Alternative“, also die Jugendorganisation der AfD, das in Schnellroda angesiedelte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) und das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Der Grund dafür ist absurd, der Zeitpunkt jedoch kein Zufall. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Weil die drei patriotischen… Continue reading Wer sich nun auf Zuruf des VS distanziert, hat nichts kapiert!